BNP Paribas Gruppe in Luxemburg News & Presse
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27 November 2015 -

Mit der Verpflichtung zum automatischen Austausch von (Steuer-)Informationen (AIA) tritt am 1. Januar 2016 eine neue steuerliche Anzeigepflicht in Kraft

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Ziel und rechtlicher Rahmen der AIA

Bei dem automatischen Informationsaustausch (AIA) handelt es sich um eine Initiative der OECD, deren Ziel in der Bekämpfung von Steuerhinterziehung im Ausland liegt. Die Umsetzung des AIA erfolgt über die Unterzeichnung einer multilateralen Vereinbarung (multilateral Competent Authority Agreement, mCAA) durch die teilnehmenden Länder.

Die Teilnahme der Länder an dem AIA beruht dabei auf freiwilliger Basis. Ende Juni 2015 hatten sich rund 100 Länder zur Teilnahme an der AIA verpflichtet, darunter alle Länder der Europäischen Union. Die teilnehmenden Länder haben dabei jeweils folgende Zeitpunkte für das Inkrafttreten des AIA in ihren Hoheitsgebieten und ihre erste Datenübermittlung bekanntgegeben:

  • In rund 60 Ländern (darunter u.a. alle Länder der Europäischen Union, Jersey und die Kaimaninseln) tritt der AIA am 1. Januar 2016 in Kraft mit einer ersten internationalen Datenübermittlung im September 2017.
  • In mehr als 30 anderen Ländern (darunter u.a. die Schweiz, Hongkong und Singapur) tritt der AIA am 1. Januar 2017 in Kraft mit einer ersten internationalen Datenübermittlung im September 2018.

Dieses Rahmenwerk gilt für alle in den Teilnahmeländern des AIA geführten Konten. Im Rahmen des AIA sind Finanzinstitute dazu verpflichtet, die Identität von Kontoinhabern zu ermitteln und festzustellen, ob es sich bei diesen um in anderen AIA-Ländern ansässige Steuerpflichtige handelt. Ist dies der Fall, werden ihre Daten an die lokale Steuerbehörde übermittelt, die diese ihrerseits an die Steuerbehörde im Wohnsitzland des Kontoinhabers weiterleitet. 

Einhaltung der AIA-Pflichten durch die BNP Paribas

Die Pflicht zur Einhaltung des AIA-Standards wird über die lokale Gesetzgebung der jeweiligen Teilnahmeländer des AIA geregelt.

Die BNP Paribas wird den aus dem AIA erwachsenden Pflichten in allen Teilnahmeländern des AIA, in denen die Gruppe vertreten ist, nachkommen.

Auswirkungen des AIA für Kunden

Bestehende Kunden: In den Teilnahmeländern des AIA setzt sich die BNP Paribas mit bestehenden Kunden (natürliche und juristische Personen) in Verbindung, wenn die in ihren Datensätzen enthaltenen Informationen darauf hindeuten, dass es sich bei ihnen um in anderen AIA-Ländern ansässige Steuerpflichtige handelt. Des Weiteren kontaktiert die BNP Paribas jene juristischen Personen, deren AIA-Klassifizierung unklar ist. Dies umfasst auch Unternehmen und Kapitalgesellschaften, deren beherrschende Personen ermittelt werden müssen.

Neukunden: In den Teilnahmeländern des AIA holt die BNP Paribas im Rahmen eines Onboarding-Verfahrens eine Selbstauskunft ein, mittels welcher Kontoinhaber ermittelt werden können, bei denen es sich um in anderen AIA-Ländern ansässige Steuerpflichtige handelt. Kapitalgesellschaften haben außerdem Auskunft über den Steuerwohnsitz ihrer beherrschenden Personen zu erteilen.

In den Teilnahmeländern, in denen der AIA zum früheren Termin in Kraft tritt, findet erste Datenübermittlung im Frühling 2017 statt und umfasst Informationen in Bezug auf das Jahr 2016. In 34 anderen Ländern wird die erste Datenübermittlung ein Jahr später erfolgen.

Berichterstattung: Handelt es sich bei dem Kunden um einen in anderem AIA-Land ansässigen Steuerpflichtigen, so ist die BNP Paribas verpflichtet, der zuständigen Steuerbehörde in seinem Steuerwohnsitzland folgende Informationen zu übermitteln:

  • Kontostände
  • Erträge
  • Bruttoerlöse

Diese Berichterstattungspflichten gelten für Verwahrkonten, Depotkonten, Kapitalversicherungsverträge und Rentenversicherungsverträge.

Mehr Infos : http://www.oecd.org/tax/automatic-exchange/